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OLG Hamm, 16.02.2006 - 1 Ws 76/06 |
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- Burhoff online
StPO § 81g
Negative Kriminalprognose; lange zurück liegenden Anlasstaten; Entnahme von Körperzellen zur Identitätsfeststellung; Rückfallgefahr; Wiederholungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Negative Kriminalprognosen bei lang zurück liegenden Anlasstaten; Zulässigkeit der Entnahme von Körperzellen zur Identitätsfeststellung bei anzunehmender Rückfallgefahr eines Sexualstraftäters; Kriterien für Annahme einer Wiederholungsgefahr bei Straftaten gegen die ...
- Judicialis
StPO § 81 g
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 06.09.2005 - KLs 162 Js 4/04
- OLG Hamm, 16.02.2006 - 1 Ws 76/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- OLG Hamm, 14.05.2003 - 2 Ws 111/03
DNA; Entnahme einer Speichelprobe, negative Kriminalprognose, langer Zeitraum …
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2006 - 1 Ws 76/06
Nach alledem kann allein dem Umstand, dass die dem Angeklagten vorgeworfenen Taten bereits 14/15 Jahre zurückliegen, keine entscheidende Bedeutung beigemessen werden (vgl. auch OLG Hamm, Beschluss vom 28. April 2005 - 4 Ws 203/05 OLG Hamm, Beschluss vom 14. Mai 2003 - 2 Ws 111/03 -). - OLG Hamm, 28.04.2005 - 4 Ws 203/05
Anordnung der Entnahme von Körperzellen, DNA-IFG, Gen-Datei
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2006 - 1 Ws 76/06
Nach alledem kann allein dem Umstand, dass die dem Angeklagten vorgeworfenen Taten bereits 14/15 Jahre zurückliegen, keine entscheidende Bedeutung beigemessen werden (vgl. auch OLG Hamm, Beschluss vom 28. April 2005 - 4 Ws 203/05 OLG Hamm, Beschluss vom 14. Mai 2003 - 2 Ws 111/03 -). - BVerfG, 14.12.2000 - 2 BvR 1741/99
Genetischer Fingerabdruck I
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2006 - 1 Ws 76/06
Der Senat ist entgegen der Auffassung des Landgerichts Dortmund unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 14. Dezember 2000 in NStZ 2001, 328; Beschluss vom 15. März 2001 in StV 2001, 378 ff) der Auffassung, dass die Voraussetzungen der §§ 1 DNA-Identitätsfeststellungsgesetz (DNA-IFG), 81 g StPO erfüllt sind.
- BVerfG, 15.03.2001 - 2 BvR 1841/00
Weitere Entscheidungen zum "genetischen Fingerabdruck"
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2006 - 1 Ws 76/06
Der Senat ist entgegen der Auffassung des Landgerichts Dortmund unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 14. Dezember 2000 in NStZ 2001, 328; Beschluss vom 15. März 2001 in StV 2001, 378 ff) der Auffassung, dass die Voraussetzungen der §§ 1 DNA-Identitätsfeststellungsgesetz (DNA-IFG), 81 g StPO erfüllt sind. - OLG Zweibrücken, 28.10.1999 - 1 Ss 248/99
Berücksichtigung des Einkommens der Ehefrau bei Berechnung des Tagessatzes
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2006 - 1 Ws 76/06
Zwar ist in der Rechtsprechung (vgl. LG Hannover, StV 2000, 202; LG Berlin, StV 2000, 302; LG Bremen, StV 2000, 303; LG Aurich, StV 2000, 609; AG Stade, StV 2000, 304) eine negative Kriminalprognose verneint worden, wenn die Anlasstat etliche Jahre zurücklag und der Täter sich in dieser Zeit straffrei geführt hatte. - LG Aurich, 18.05.2000 - 12 Qs 52/00
Negative Sozialprognose einer nur einmal, neun Jahre zurückliegend strafrechtlich …
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2006 - 1 Ws 76/06
Zwar ist in der Rechtsprechung (vgl. LG Hannover, StV 2000, 202; LG Berlin, StV 2000, 302; LG Bremen, StV 2000, 303; LG Aurich, StV 2000, 609; AG Stade, StV 2000, 304) eine negative Kriminalprognose verneint worden, wenn die Anlasstat etliche Jahre zurücklag und der Täter sich in dieser Zeit straffrei geführt hatte. - OLG Jena, 10.02.2000 - 1 Ws 39/00
Rechtmäßigkeit der Entnahme von Körperzellen bei einem Sexualstraftäter; Entnahme …
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2006 - 1 Ws 76/06
Es ist erforderlich aber auch ausreichend, dass eine hinreichend konkrete hohe - nicht notwendigerweise überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass der Beschuldigte künftig erneut Straftaten wie in § 81 StPO benannt begehen wird (OLG Hamm, Beschluss vom 4. März 2004 - 4 Ws 122/03 - Thür. OLG, NStZ 2000, 553). - AG Stade, 17.09.1999 - 33 Gs 385/99
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2006 - 1 Ws 76/06
Zwar ist in der Rechtsprechung (vgl. LG Hannover, StV 2000, 202; LG Berlin, StV 2000, 302; LG Bremen, StV 2000, 303; LG Aurich, StV 2000, 609; AG Stade, StV 2000, 304) eine negative Kriminalprognose verneint worden, wenn die Anlasstat etliche Jahre zurücklag und der Täter sich in dieser Zeit straffrei geführt hatte. - LG Bremen, 04.04.2000 - 22 Qs 109/00
Auszug aus OLG Hamm, 16.02.2006 - 1 Ws 76/06
Zwar ist in der Rechtsprechung (vgl. LG Hannover, StV 2000, 202; LG Berlin, StV 2000, 302; LG Bremen, StV 2000, 303; LG Aurich, StV 2000, 609; AG Stade, StV 2000, 304) eine negative Kriminalprognose verneint worden, wenn die Anlasstat etliche Jahre zurücklag und der Täter sich in dieser Zeit straffrei geführt hatte.